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   VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11   

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https://dejure.org/2011,40737
VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11 (https://dejure.org/2011,40737)
VG Aachen, Entscheidung vom 30.01.2011 - 8 L 203/11 (https://dejure.org/2011,40737)
VG Aachen, Entscheidung vom 30. Januar 2011 - 8 L 203/11 (https://dejure.org/2011,40737)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2009 - 18 B 1661/08

    Aufenthaltstitel Verlängerungsantrag konkludent Aufenthaltsbefristung

    Auszug aus VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11
    Bedarf es einer Auslegung der Erklärung, so ist nach den auch im öffentlichen Recht entsprechend anzuwendenden §§ 133, 157 BGB maßgebend, wie diese vom Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben und nach der Verkehrsauffassung verstanden werden muss, vgl. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2009 - 18 B 1661/08 -, NRWE.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.06.2010 - 11 S 1050/10

    Zur Fortgeltungsfiktion nach § 81 Abs 4 AufenthG 2004

    Auszug aus VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11
    An Wochenenden und in der Nacht könnte dies eventuell zu einer länger dauernden Freiheitsentziehung führen, vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 11 S 1050/10 -, juris.
  • EuGH, 19.10.2004 - C-200/02

    EIN MÄDCHEN IM KLEINKINDALTER, DAS DIE STAATSANGEHÖRIGKEIT EINES MITGLIEDSTAATS

    Auszug aus VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11
    Aus diesem Grunde können Art. 49 EGV [jetzt Art. 56 AEUV] sowie die Richtlinie 73/148/EWG - und entsprechend die zu ihrer Umsetzung erlassenen nationalen Vorschriften (vgl. früher § 5 Abs. 2 und 6 Abs. 2 AufenthG/EWG bzw. heute § 5 Abs. 1 und 2 FreizügG/EU, der allerdings keine konkrete Aussage zur Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis-EU mehr trifft) - für einen Unionsbürger, der in einem anderen Mitgliedstaat Dienstleistungen erbringt oder in Anspruch nimmt, auch kein Aufenthaltsrecht für unbestimmte Dauer begründen, wie es hier [der Antragsteller begehrt] (...), vgl. so ausdrücklich EuGH, Urteil vom 19. Oktober 2004 -C-200/02- (Chen), Rdnr. 23; Randelzhofer/Forsthoff in Grabitz/Hilf, a.a.O., Art. 49/50 Rdnr. 19.
  • EuGH, 11.12.2007 - C-291/05

    Eind - Freizügigkeit - Arbeitnehmer - Aufenthaltsrecht eines Familienangehörigen,

    Auszug aus VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11
    Dieses unionsrechtliche Recht unterliegt den Bedingungen, die nach dem zugrunde liegenden Recht vorausgesetzt sind, vgl. EuGH, Urteil vom 11. Dezember 2007, Rs. C-291/05, "Eind" sowie grundlegend: EuGH, Urteil vom 7. Juli 1992, Rs. C-370/90, "Singh", beide abrufbar über die Homepage des Europäischen Gerichtshofs (http://curia.europa.eu).
  • EuGH, 07.07.1992 - C-370/90

    The Queen / Immigration Appeal Tribunal und Surinder Singh, ex parte Secretary of

    Auszug aus VG Aachen, 30.01.2011 - 8 L 203/11
    Dieses unionsrechtliche Recht unterliegt den Bedingungen, die nach dem zugrunde liegenden Recht vorausgesetzt sind, vgl. EuGH, Urteil vom 11. Dezember 2007, Rs. C-291/05, "Eind" sowie grundlegend: EuGH, Urteil vom 7. Juli 1992, Rs. C-370/90, "Singh", beide abrufbar über die Homepage des Europäischen Gerichtshofs (http://curia.europa.eu).
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